Handgriff eines Kunststoffkoffers

Schweizer Patent · CH669318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669318
Anmeldenummer
CH001356/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1986
Veröffentlicht
15.03.1989
Erteilt
15.03.1989
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Plaston AG

Plaston AG Kunststoffwerke Hans Frei & Söhne

Büntelistrasse 15, 9443 Widnau

Vertretung

Werner Bruderer Patentanwalt

8330 Pfäffikon ZH

Erfinderin/Erfinder

Gutmann, Franz

Rebstein

Auer, Paul

Rüthi (Rheintal)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.