Profilierter Dichtungsring

Schweizer Patent · CH669441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669441
Anmeldenummer
CH005494/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1985
Veröffentlicht
15.03.1989
Erteilt
15.03.1989
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 21/02 (2006.01)
F16L 47/06 (2006.01)
Priorität
AT A4118/84 28.12.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schuster, Wolfgang, Dipl.-Ing.

Wien, AT

Hofer, Friedrich

Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.