Serrure temporisée

Schweizer Patent · CH669634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669634
Anmeldenummer
CH001174/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1986
Veröffentlicht
31.03.1989
Erteilt
31.03.1989
Gelöscht
23.03.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 43/00 (2006.01)
Priorität
US A715962 25.03.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

  2. 31.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Krivec, Bert

Lexington/KY, US

Murphree, Gary R.

Lexington/KY, US

Evans, Walter R.

Danville/KY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.