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Schweizer Patent · CH669635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669635
Anmeldenummer
CH002423/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1985
Veröffentlicht
31.03.1989
Erteilt
31.03.1989
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/18 (2006.01)
E05F 11/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 31.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Metallbau Koller GmbH

Im Breitenstein, D-W-7859 Efringen-Kirchen, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Woerner, Hans

Reinach BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.