Schieblehre mit Treibrad
Schweizer Patent · CH669661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH669661
- Anmeldenummer
- CH001344/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.1985
- Veröffentlicht
- 31.03.1989
- Erteilt
- 31.03.1989
- Gelöscht
- 31.08.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE A3428770 03.08.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1985/000395 01.08.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/001285 27.02.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 31.03.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Robert
Vaduz, LI
Walser, Werner
Buchs SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.