Kopiergerät

Schweizer Patent · CH669682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669682
Anmeldenummer
CH002913/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1985
Veröffentlicht
31.03.1989
Erteilt
31.03.1989
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/18 (2006.01)
Priorität
US A628389 06.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Landa, Benzion

Edmonton/Alberta, CA

Rosen, Josef

Rehovot, IL

Schneider, Avner

Ness Ziona, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.