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Schweizer Patent · CH669684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669684
Anmeldenummer
CH000905/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1986
Veröffentlicht
31.03.1989
Erteilt
31.03.1989
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 31.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

FRAMA AG

Frama AG

Postfach, 3438 Lauperswil

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Haug, Werner

Langnau im Emmental

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.