Filterboden eines Nutschenfilters

Schweizer Patent · CH669737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669737
Anmeldenummer
CH004543/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1985
Veröffentlicht
14.04.1989
Erteilt
14.04.1989
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 23/18 (1985.01)
B01D 29/04 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 31.03.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mavag Verfahrenstechnik AG, Zürcher Strasse 94, 8852 Altendorf → Mavag Verfahrenstechnik AG, Kleiner Letten 11, 8213 Neunkirch

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Mavag Verfahrenstechnik AG

Kleiner Letten 11, 8213 Neunkirch

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Rüegg, Heinz

Brugg AG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.