Metallene Filterfolie

Schweizer Patent · CH669741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669741
Anmeldenummer
CH004263/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1985
Veröffentlicht
14.04.1989
Erteilt
14.04.1989
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 39/10 (2006.01)
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
DE A3441970 16.11.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Maxs AG

Edisrieder Strasse 106, 6072 Sachseln

Erfinderin/Erfinder

Greutert, Albert

Sachseln

Gasser, Ruedi

Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.