Zierhülle mit einem Elementzellenbehälter

Schweizer Patent · CH669866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669866
Anmeldenummer
CH000937/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1986
Veröffentlicht
14.04.1989
Erteilt
14.04.1989
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/02 (2006.01)
Priorität
US A709276 07.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Duracell International Inc.

South Broadway & Sunnyside Lane, Tarrytown/NY, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Zaborney, John Francis

Croton Falls/NY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.