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Schweizer Patent · CH669927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH669927
- Anmeldenummer
- CH004404/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1986
- Veröffentlicht
- 28.04.1989
- Erteilt
- 28.04.1989
- Gelöscht
- 30.11.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US A799080 18.11.1985US A860730 07.05.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Olesen, Paul
Bellmore/NY, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.