Dosiervorrichtung
Schweizer Patent · CH669934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH669934
- Anmeldenummer
- CH004270/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.1985
- Veröffentlicht
- 28.04.1989
- Erteilt
- 28.04.1989
- Gelöscht
- 02.10.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65B 3/26 (2006.01)B65B 1/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 31.05.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Chematec AG, Steinligasse 42, 4313 Möhlin → RS Engineering, Langackerstrasse 36, 4332 Stein, Arnold Hasler AG, Rüchligstrasse 296, 4332 Stein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
- 28.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.