Elastisches Dichtungsprofil für Fenster oder dgl

Schweizer Patent · CH669971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669971
Anmeldenummer
CH002012/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1986
Veröffentlicht
28.04.1989
Erteilt
28.04.1989
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE U8517330 13.06.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Förster, Arthur

Berlin 30, DE

Raatz, Bodo

Berlin 20, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.