Drehkolbenmaschine

Schweizer Patent · CH669974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669974
Anmeldenummer
CH004334/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1985
Veröffentlicht
28.04.1989
Erteilt
28.04.1989
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01C 1/10 (2006.01)
F01C 21/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Dr. h.c. Felix Wankel

Eichwaldstrasse 54, Lindau/Bodensee, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Wankel, Felix, Dr. h.c.

Lindau/Bodensee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.