Drehkolbenmaschine
Schweizer Patent · CH669978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH669978
- Anmeldenummer
- CH001758/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.1986
- Veröffentlicht
- 28.04.1989
- Erteilt
- 28.04.1989
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/08 (2000.01)F04C 18/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 28.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kraic, Otto
Lindau/Bodensee, DE
Wankel, Felix, Dr. h.c.
Lindau/Bodensee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.