Kreiselpumpe

Schweizer Patent · CH669979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669979
Anmeldenummer
CH001779/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1986
Veröffentlicht
28.04.1989
Erteilt
28.04.1989
Gelöscht
29.04.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F04D 1/06 (2006.01)
F04D 29/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.