Dralluftauslass

Schweizer Patent · CH669989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669989
Anmeldenummer
CH001696/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1986
Veröffentlicht
28.04.1989
Erteilt
28.04.1989
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 26.02.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Hesco Pilgersteg AG, Postfach 40, 8630 Rüti ZH → Hesco Klima (Schweiz) AG, Walderstrasse 125, Postfach 455, 8630 Rüti

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  3. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.