Elément intermédiaire pour semelle de chaussure
Schweizer Patent · CH670037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH670037
- Anmeldenummer
- CH002300/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.1984
- Veröffentlicht
- 12.05.1989
- Erteilt
- 12.05.1989
- Gelöscht
- 30.09.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/04 (2006.01)A43B 13/12 (2006.01)
- Priorität
- US A535288 23.09.1983US A617388 05.06.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1984/001492 20.09.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/001190 28.03.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 12.05.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graham, Kenneth W.
Wakefield/MA, US
Norton, Edward J.
Oxford/MA, US
Kurata, Shuhei
Fukuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.