Kartonschale mit Henkel

Schweizer Patent · CH670070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670070
Anmeldenummer
CH002757/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1986
Veröffentlicht
12.05.1989
Erteilt
12.05.1989
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.