Abdeckplatte für mehrschalige Kamine
Schweizer Patent · CH670146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH670146
- Anmeldenummer
- CH001590/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.1986
- Veröffentlicht
- 12.05.1989
- Erteilt
- 12.05.1989
- Gelöscht
- 17.04.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F23L 17/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 14.01.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- ZZ Ziegeleien, Giesshübelstrasse 45, Postfach, 8045 Zürich → Braas Schweiz AG, Nordstrasse 10, 5612 Villmergen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 30.04.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Kamin-Werk Allschwil, Binningerstrasse 82/88, 4123 Allschwil → ZZ Ziegeleien, Giesshübelstrasse 45, Postfach, 8045 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
- 12.05.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.