Abdeckplatte für mehrschalige Kamine

Schweizer Patent · CH670146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670146
Anmeldenummer
CH001590/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1986
Veröffentlicht
12.05.1989
Erteilt
12.05.1989
Gelöscht
17.04.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F23L 17/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 14.01.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    ZZ Ziegeleien, Giesshübelstrasse 45, Postfach, 8045 Zürich → Braas Schweiz AG, Nordstrasse 10, 5612 Villmergen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 30.04.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kamin-Werk Allschwil, Binningerstrasse 82/88, 4123 Allschwil → ZZ Ziegeleien, Giesshübelstrasse 45, Postfach, 8045 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

  4. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.