Regelungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH670164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670164
Anmeldenummer
CH002949/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1986
Veröffentlicht
12.05.1989
Erteilt
12.05.1989
Gelöscht
21.07.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G05B 19/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.02.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    LGZ Landis & Gyr Zug AG, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG

Gubelstrasse 22, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Serwart, Georg

Mettmenstetten

Tobler, Heinz

Hochdorf

Jost, Fritz

Bonstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.