Organosiloxan-Oxyalkylencopolymere

Schweizer Patent · CH670183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670183
Anmeldenummer
CH002392/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1984
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
30.11.1989
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 77/46 (2006.01)
D06M 15/65 (2006.01)
C09D 3/82 (1985.01)
Priorität
GB A8314125 21.05.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

  3. 31.05.1989

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Westall, Stephen

Barry/South Glamorgan/Wales, GB

White, James William

Barry/South Glamorgan/Wales, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.