Abfallbehälter und Schrank mit einem solchen

Schweizer Patent · CH670240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670240
Anmeldenummer
CH003160/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1986
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
31.05.1989
Gelöscht
04.08.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65F 1/02 (2006.01)
A47B 77/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  2. 31.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

A. & J. Stöckli AG

Ennetbachstrasse 40, 8754 Netstal

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Forrer, Herbert

Glarus

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.