Zentriervorrichtung für ein Transportsystem

Schweizer Patent · CH670243 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670243
Anmeldenummer
CH002752/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1986
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
31.05.1989
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/24 (2006.01)
H05K 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 15.11.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, 4002 Basel → Ciba SC Holding AG, Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  3. 31.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.