Engin de levage pour invalide
Schweizer Patent · CH670384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH670384
- Anmeldenummer
- CH004891/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1986
- Veröffentlicht
- 15.06.1989
- Erteilt
- 15.06.1989
- Gelöscht
- 08.12.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A8531561 21.12.1985GB A8619894 15.08.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 15.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
James, David Richard
Tirley/Gloucester, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.