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Schweizer Patent · CH670544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670544
Anmeldenummer
CH001098/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1985
Veröffentlicht
30.06.1989
Erteilt
29.12.1989
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 31.01.2000

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  4. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  5. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  6. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

  7. 30.06.1989

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Raoul-Henri Erard

2301 La Chaux-de-Fonds

Erfinderin/Erfinder

Erard, Raoul-Henri

La Chaux-de-Fonds

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.