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Schweizer Patent · CH670572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670572
Anmeldenummer
CH001464/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1986
Veröffentlicht
30.06.1989
Erteilt
30.06.1989
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 19/02 (2006.01)
E01C 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Walter Bischoff

1020 Renens VD

Erfinderin/Erfinder

Bischoff, Walter

Renens VD

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.