Rotationsverdampfer

Schweizer Patent · CH670772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670772
Anmeldenummer
CH001532/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1986
Veröffentlicht
14.07.1989
Erteilt
14.07.1989
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A3519704 01.06.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weber, Josef

Staufen, DE

Bauer, Manfred

Bad Krozingen-Biengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.