Rotationsverdampfer
Schweizer Patent · CH670772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH670772
- Anmeldenummer
- CH001532/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1986
- Veröffentlicht
- 14.07.1989
- Erteilt
- 14.07.1989
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A3519704 01.06.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 14.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Weber, Josef
Staufen, DE
Bauer, Manfred
Bad Krozingen-Biengen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.