Flexibler Wasserbehälter mit Auslaufventil

Schweizer Patent · CH670805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670805
Anmeldenummer
CH003834/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1986
Veröffentlicht
14.07.1989
Erteilt
14.07.1989
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/00 (2006.01)
F16K 21/00 (2006.01)
F16K 31/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Andreas Stettbacher

3006 Bern

Marc Leuzinger

3073 Gümligen

Erfinderin/Erfinder

Stettbacher, Andreas

Bern

Leuzinger, Marc

Gümligen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.