Lager- oder Gärbehälter

Schweizer Patent · CH670806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670806
Anmeldenummer
CH002931/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1985
Veröffentlicht
14.07.1989
Erteilt
14.07.1989
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Emil Bächli

5304 Endingen

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Bächli, Emil

Endingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.