Installation de stockage d'objets
Schweizer Patent · CH670807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH670807
- Anmeldenummer
- CH000189/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1987
- Veröffentlicht
- 14.07.1989
- Erteilt
- 14.07.1989
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP A61-22302 04.02.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 14.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamamoto, Katsuyuki
Nishinomiya-shi/Hyogo-ken, JP
Itoh, Kazutoyo
Toyonaka-shi/Osaka-fu, JP
Kishimoto, Kazuo
Kanazawa-shi/Ishikawa-ken, JP
Yamashita, Wakio
Kanazawa-shi/Ishikawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.