Installation de stockage d'objets

Schweizer Patent · CH670807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670807
Anmeldenummer
CH000189/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1987
Veröffentlicht
14.07.1989
Erteilt
14.07.1989
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/10 (2006.01)
Priorität
JP A61-22302 04.02.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamamoto, Katsuyuki

Nishinomiya-shi/Hyogo-ken, JP

Itoh, Kazutoyo

Toyonaka-shi/Osaka-fu, JP

Kishimoto, Kazuo

Kanazawa-shi/Ishikawa-ken, JP

Yamashita, Wakio

Kanazawa-shi/Ishikawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.