Kamin mit geringem Wärmespeichervermögen

Schweizer Patent · CH670858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670858
Anmeldenummer
CH002603/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1985
Veröffentlicht
14.07.1989
Erteilt
14.07.1989
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 17/02 (2006.01)
E04H 12/28 (2006.01)
F23J 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

KWA Immobilien AG

Kamin-Werk Allschwil

Binningerstrasse 82/88, 4123 Allschwil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Meier, Livio

Reinach BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.