Flachschieber
Schweizer Patent · CH670872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH670872
- Anmeldenummer
- CH002737/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1986
- Veröffentlicht
- 14.07.1989
- Erteilt
- 14.07.1989
- Gelöscht
- 06.07.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16K 3/02 (2006.01)F16K 3/316 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt, Willi Luchs, Oberwilstrasse 41, 6037 Root
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.12.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SISTAG, Maschinenfabrik, Sidler Stalder AG, Blumenstein, 6274 Eschenbach LU → Sistag Absperrtechnik, 6274 Eschenbach LU
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 14.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.