Antrieb für Rolltreppen oder Rollsteige
Schweizer Patent · CH671010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671010
- Anmeldenummer
- CH002720/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1986
- Veröffentlicht
- 31.07.1989
- Erteilt
- 31.07.1989
- Gelöscht
- 02.07.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A3526905 24.07.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 15.05.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- O & K Orenstein & Koppel, Aktiengesellschaft, Berlin, Karl Funke-Strasse 30, Dortmund 1, Deutschland → KONE OY, Munkkiniemen Puistotie 25, 00330 Helsinki 33, Finnland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 31.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Höfling, Peter
Dortmund 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.