Durch ein Hilfsverschlussteil vorgesteuertes Ventil
Schweizer Patent · CH671080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671080
- Anmeldenummer
- CH003924/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1986
- Veröffentlicht
- 31.07.1989
- Erteilt
- 31.07.1989
- Gelöscht
- 31.10.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 31/72 (2006.01)F01L 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 31.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.