Wärmeaustauscher

Schweizer Patent · CH671096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671096
Anmeldenummer
CH003852/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1986
Veröffentlicht
31.07.1989
Erteilt
31.07.1989
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 21/06 (2006.01)
Priorität
DE U8527570 27.09.1985
DE U8609631 09.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 31.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steins, Heinrich

Meerbusch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.