Engin de levage pour invalide

Schweizer Patent · CH671152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671152
Anmeldenummer
CH001337/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1987
Veröffentlicht
15.08.1989
Erteilt
15.08.1989
Gelöscht
06.04.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
GB A8609100 15.04.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  2. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

James, David Richard

Gloucester, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.