Engin de levage pour invalide
Schweizer Patent · CH671152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671152
- Anmeldenummer
- CH001337/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1987
- Veröffentlicht
- 15.08.1989
- Erteilt
- 15.08.1989
- Gelöscht
- 06.04.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A8609100 15.04.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 15.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
James, David Richard
Gloucester, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.