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Schweizer Patent · CH671192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671192
- Anmeldenummer
- CH000070/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.1985
- Veröffentlicht
- 15.08.1989
- Erteilt
- 15.08.1989
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 5/06 (2006.01)B65D 90/54 (2006.01)E05D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A3401390 17.01.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 14.03.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Moritz Schmidli, Thiersteinerrain 21, Postfach, 4002 Basel → PWP S.A., Route de Neuchâtel, 1530 Payerne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.