Doppelwalzenaustrag

Schweizer Patent · CH671211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671211
Anmeldenummer
CH004930/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1986
Veröffentlicht
15.08.1989
Erteilt
15.08.1989
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 65/48 (2006.01)
B65D 88/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil

Vertretung

Ernst Ackermann Patentanwalt

9231 Egg (Flawil)

Erfinderin/Erfinder

Gmuer, Bruno

St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.