Garagentor oder Hallentor mit Feder-Hubmechanik

Schweizer Patent · CH671264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671264
Anmeldenummer
CH000903/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1986
Veröffentlicht
15.08.1989
Erteilt
15.08.1989
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/08 (2006.01)
E05D 15/38 (2006.01)
E05D 15/24 (2006.01)
Priorität
DE A3508175 07.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 13.03.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → Normstahl E. Döring AG, Industriestrasse, 9462 Montlingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  3. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.