Garagentor oder Hallentor mit Feder-Hubmechanik
Schweizer Patent · CH671264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671264
- Anmeldenummer
- CH000903/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1986
- Veröffentlicht
- 15.08.1989
- Erteilt
- 15.08.1989
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 1/08 (2006.01)E05D 15/38 (2006.01)E05D 15/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A3508175 07.03.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 13.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → Normstahl E. Döring AG, Industriestrasse, 9462 Montlingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 15.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.