Ausziehtisch

Schweizer Patent · CH671324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671324
Anmeldenummer
CH002876/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1986
Veröffentlicht
31.08.1989
Erteilt
31.08.1989
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 1/05 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 31.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Zorn

8307 Effretikon

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Zorn, Fritz

Effretikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.