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Schweizer Patent · CH671381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671381
Anmeldenummer
CH004045/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1986
Veröffentlicht
31.08.1989
Erteilt
31.08.1989
Gelöscht
31.10.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 59/02 (2006.01)
B65G 47/74 (2006.01)
B65G 15/12 (2006.01)
Priorität
DD A283177 25.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

VEB Kombinat NAGEMA

Breitscheidstr. 46-56, Dresden, DD

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Geyer, Herbert

Dresden, DD

Müller, Gunter

Dresden, DD

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.