Visier an einer Feuerwaffe

Schweizer Patent · CH671456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671456
Anmeldenummer
CH003293/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.1986
Veröffentlicht
31.08.1989
Erteilt
31.08.1989
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41G 3/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 31.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Schweizerische Eidgenossenschaft, w+f Bern

Stauffacherstrasse 65 Postfach, 3000 Bern 22

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Weber, Hans

Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.