Pressbolzen für ein Ständerblechpaket

Schweizer Patent · CH671486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671486
Anmeldenummer
CH000636/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1987
Veröffentlicht
31.08.1989
Erteilt
31.08.1989
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/18 (2006.01)
Priorität
AT A488/86 25.02.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 31.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Elin Energieversorgung Gesellschaft m.b.H.

Wien 14, AT

Vertretung

Dr. iur. Dieter Daubitz Rechtsanwalt

6000 Luzern 5

Erfinderin/Erfinder

Scheidl, Walter, Dr. Dipl.-Ing.

Weiz, AT

Helmlinger, Stefan

Krottendorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.