Tablar für die Präsentierung von Waren

Schweizer Patent · CH671502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671502
Anmeldenummer
CH004622/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1986
Veröffentlicht
15.09.1989
Erteilt
15.09.1989
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/04 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Fehlbaum KmG

Fehlbaum & Co.

Unterdorfstrasse 21, 4143 Dornach

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Walter, Herbert

Müllheim 13, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.