Ultraschallbearbeitungswerkzeug
Schweizer Patent · CH671529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671529
- Anmeldenummer
- CH000844/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1987
- Veröffentlicht
- 15.09.1989
- Erteilt
- 15.09.1989
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 1/06 (2006.01)B23B 37/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 31.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Erosonic AG, Ebnaterstrasse 84, 9630 Wattwil → Damatec AG, Industriestrasse 2, 9630 Wattwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalts-Bureau Isler AG, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 15.09.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.