Anordnung zum Befestigen eines Montageelementes

Schweizer Patent · CH671541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671541
Anmeldenummer
CH002474/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1984
Veröffentlicht
15.09.1989
Erteilt
15.09.1989
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 33/08 (2006.01)
B24B 33/10 (2006.01)
F16B 19/08 (2006.01)
F16B 5/04 (2006.01)
Priorität
US A497067 23.05.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 15.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sunnen, Robert M.

Frontenac/MO, US

Woltjen, Duane W.

Manchester/MO, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.