Elektronisches Schutzrelais

Schweizer Patent · CH671656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671656
Anmeldenummer
CH004597/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1986
Veröffentlicht
15.09.1989
Erteilt
15.09.1989
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/02 (2006.01)
H02H 3/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 15.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Sprecher & Schuh AG

Buchserstrasse 7, 5001 Aarau

Vertretung

Morva Patentdienste

Hintere Vorstadt 34 Postfach, 5001 Aarau

Erfinderin/Erfinder

Lassal, Said

Gretzenbach

Muller, Gabriel

Aarau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.