Beutelspender für Verpackungsbeutel

Schweizer Patent · CH671745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671745
Anmeldenummer
CH004429/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1986
Veröffentlicht
29.09.1989
Erteilt
29.09.1989
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/12 (2006.01)
B65D 27/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Grace AG

Hertistrasse 29, 8304 Wallisellen

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stämpfli, Jürg

Villnachern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.