Türschloss mit Schlüssel und einer Blindolive

Schweizer Patent · CH671798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671798
Anmeldenummer
CH002170/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1986
Veröffentlicht
29.09.1989
Erteilt
29.09.1989
Gelöscht
28.05.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Keller

Untere Schwandenstrasse 22, 8805 Richterswil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Keller, Ernst

Richterswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.